Menshelp

[Cyto]

Hallo Starbuck,

[Almdödel]

Meines Wissens gibt es weltweit keinen Patentschutz auf die Wirkstoffe. Es gibt nur einen Patentschutz auf die Herstellungsweise bzw. die Produktionsmethoden, einen Markenschutz auf die Markennamen (z.B. Pfitzer und Viagra) und einen Geschmacksmusterschutz auf die Form und die damit verbundenen Farben. Alles andere ist Unfug.

Wer Lust hat und seine Zeit verschwenden möchte, kann diesbezüglich auch auf der Seite des deutschen Patent- und Markenamtes unter www.dpma.de bzw. unter http://depatisnet.dpma.de kostenlos recherchieren.

Darum ist es für die Patentanwälte der Rechteinhaber verdammt schwierig bzw. nicht möglich, Ansprüche wegen Schutzverletzungen geltend zu machen, sofern die Pillen nicht wie Viagra, Cialis oder Levitra aussehen und heissen.
Anwälte werden aber von den Rechteinhabern beauftragt, mit viel Säbelgerassel Generikakonsumenten einzuschüchtern, was ihnen auch gelingt.

Bislang konnte ich noch nichts über einen Gerichtsbeschluss gegen einen kleinen Internetbesteller finden. Alles was man findet, sind Verstöße gegen das AMG, was bei Kleinmengen mit maximal 133,- € bestraft wird, bei über 100 Pillen kostet es dann knapp 250,- € und bei handelsfähigen Mengen kann es dann Staatshotel bis zu einem bzw. 3 Jahren geben (AMG, irgendein 80er §).

[Starbuck]

also bitte Almdödel was machen wir bloss mit dir??

Du versuchst grad stets altbekannte Tatsachen auf den Kopf zu stellen

Selbstverständlich gibts nen Patent auf die chemische Formel des Wirkstoffes.
Anders ginge das auch gar nicht!?

Wie der hergestellt werden kann ist nen weiteres Geschäftsgeheimnis.

Markenschutz auf die Markennamen (z.B. Pfitzer und Viagra) und einen Geschmacksmusterschutz auf die Form und die damit verbundenen Farben.... sind alles weitere Dinge die ebenfalls geschützt werden.

Aber ich darf eine patentierte Formel nicht einfach nachbauen (wenn ich den Trick raus habe) und das Wirkstoffpulver verkaufen.

Nach deiner Logik dürfte jeder den Sildenafil Wirkstoff als Pulver legal (re-)produzieren und offiziell verkaufen, solange es nicht blau aussieht und diamantförmig ist und Viagra heisst

die Patentanwälte haben es gar nicht schwer Schutzansprüche geltend zu machen (so langsam wirds langweilig es dauernd zu wiederholen)

und verlass dich in diesem Themenfeld bitte hier nicht auf deine (ständig) erfolglose Suche im Internet.

Erstens hast du im Gegensatz zu mir und anderen keinen Zugriff auf JURIS (kannst also praktisch keine verwertbaren Ergebnisse im offenen Inet finden) du kannst also die Urteile über verknackte Händler (mit zahlreichen interessanten Details) nicht zu lesen bekommen.

und zweitens, zum zigten mal wiederholt: wird sowas eben bei KUNDEN so gut wie nie mit Endurteil erledigt sondern per Vergleich (gerichtlich oder aussergerichtlich)
--> es gibt daher kaum Prozessurteile dazu.

[vitjok]

naja wenn ich gefickt werden sollte was ich glaube berichte ich euch sehr detaliert darüber
wäre nicht mein erster prozess von daher hab da schon bischen mehr möglichkeit auf details zu achten

mein letzter hat knapp 4 stunden gedauert

aber bitte jetzt nicht sachen posten wie assi oder sonst nen ..... wurd ja schon in einem posting runtergeputtet

[Erektilus]

[vitjok]

hab nochmal nachgefragt deswegen is nen bischen älter wie ich und interessiert sich unheimlich für ALLES! hört nur deutschland funk im radio beim autofahren etc. und ist auch kein dummschwätzer wie man das sonst so kennt von vielen menschen die man kennt. sollte "eigentlich" schon in radikaler planung sein das ganze mit den grünen (blauen = auf russisch benutzt man die farbe wenn man ne schwuchtel meint, find die ironie irgendwie geil)

[vitjok]

ne ne das is schon nicht mehr verschlafen sondern schon nen anderes jahrhundert

hab gelesen den wiki link

aber so wie mir das erklärt wurde soll das richtig wie eine einheit aggieren nicht nur so bischen informationsaustausch bzw hilfe.

du musst dir das vorstellen wie wenn die polizei wache aus deinem ort mit der ortschaft die dirket als nächstes liegt arbeitet theorätisch ist is eins polizei halt aber zwei dienstellen so soll die komplette polizei in ganz europa organsiert sein demnächst.

das die staaten sich gegenseitig helfen das war schon vor 92 bloß 92 wurd das rechtlich verankert das keiner mehr dazu einwände hat.

[exe]

Abwarten,
jedes Land besitzt ja seine eigene Justiz, zwar gleiches "Fundament", aber dennoch von Land zu Land verschieden.
Eine echte Einheit kanns daher nicht so wirklich, bzw. nicht so schnell, einfach geben. Beachten sollte man auch noch, dass das eine Land evt. mit bestimmten anderen Ländern nicht so gut arbeiten würde, wie mit anderen.
Auf dem Papier sieht das dann ja alles schön und gut aus, aber wie die Zusammenarbeit in Wirklichkeit aussehen würde, das muss man abwarten.
Bin nicht der Meinung, dass das so einfach ist...
Dein Bekannter mag ja keine Scheiße labern, aber wenn man das so hört, klingt viel einfacher, als es wirklich ist...

[Dieter666]

Die Zusammenarbeit der Polizei ist ja weltweit schon gegeben - aber nur wenn man sich einig ist, ob eine bestimmte Tat ein Verbrechen oder ähnliches darstellt, was verfolgt werden kann - und da gibt es schon innerhalb der Eu Unterschiede.

Die Gesetze sind eben nicht überall gleich!

Was in dem einen Land strafbar ist, muss es in einem anderen noch lange nicht sein, und ob das in nächster Zeit vereinheitlicht wird ?

Man denke nur an die Amis, wo schon das Mitführen einer (vollen) Bierbüchse im Auto vom Sheriff verfolgt wird...

Oder an die Schweiz, die Steuerhinterziehung im Ausland eher als Heldentat statt als Verbrechen betrachtet...

[jddf]

[vitjok]

ja klar das muss man abwarten und es ist bestimmt auch nicht so einfach das ganze umzusätzen wie man denkt.

wodrauf ich hinaus war eigentlich, wenn das und noch paar andere veränderungen wie z.b. das bankgeheimis bis 2012 eu weit abegeschafft werden soll. kann man dann noch kaufen?! was denkt ihr? oder sollte man sich sicherheits halber nen eigenlager anschaffen auf lebenszeit.

[Jens]

[mamba]

Polizeiteams die sich aus Beamten verschiedener Staaten zusammensetzen sind nichts neues. So gibt es z.B. das sog "Joint-Hit-Team" bestehend aus Polizeibeamten aus Frankreich, Luxemburg, Belgien und Niederlanden. Da sitzt dann tatsächlich ein französischer Polizeibeamter mit einem Holländer im Auto und gemeinsam gehen sie auf Drogendealerjagt.

Wer es nicht glaubt: Einfach in Google nach "joint hit team frankreich holland......" eingeben oder bei Dailymotion nach "Reportage Police Franco-Hollandaise" suchen (wer französisch versteht).

Das ist allerdings einmalig und das es irgendwann internationale Anti-potenzmittel-Einheiten gibt, scheint mir z.Zt. noch recht absurd.