Ich habe eine Antwort des österreichischen Finanzmiministers auf eine Parlamentsanfrage zum Thema Import illegaler Medikamente etc gefunden, die einige sehr interessante Punkte enthält.
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXI ... 53808.html
Im Rahmen der zollrechtlichen Überprüfungen bzw. Ermittlungen wurde festgestellt, dass Sendungen, die Drogen oder Arzneimittel enthielten, überwiegend als Medikamente, Nahrungsergänzungsmittel, Vitaminpräparate, Diättabletten, Kräuter, Geschenke, Kosmetikartikel, Hilfsmittel, persönliche Effekten (Pullover, Spiele) oder gar nicht erklärt wurden. In diesen Fällen werden bei der Abfertigung von den Zollbeamten im Rahmen der Risikoanalyse Abfragen in der ETOS Datenbank (Datenbank über Laboruntersuchungen der Technischen Untersuchungsanstalt der Zollverwaltung) hinsichtlich bereits durchgeführter Untersuchungen getätigt. Wurde das Produkt noch nicht untersucht, wird eine Labor-untersuchung eingeleitet. Abhängig vom Untersuchungsergebnis werden die Waren entweder freigegeben, der Empfänger zur Vorlage einer Einfuhrgenehmigung nach dem Arzneiwareneinfuhrgesetz aufgefordert, oder auch Anzeige an die jeweils zuständige Behörde erstattet.
Hierzu darf bemerkt werden, dass Sendungen zwischen EU Staaten und auch Sendungen innerhalb Österreichs grundsätzlich nicht Gegenstand zollrechtlicher Kontrollen und Ermittlungen sind.
Zu 25. und 26.:
Eine Beobachtung von Web-Seiten wird wie bisher auch weiterhin durch eine vom Bundes-ministerium für Finanzen eingerichtete, auf die Beobachtung, Analyse und Auswertung von Web-Seiten ausgerichtete Organisationseinheit durchgeführt werden.
Der Besuch einschlägiger Internetseiten dient der Informationsgewinnung im Zuge von Ermittlungen; beispielsweise betreffend Angaben über den Anbieter, Beurteilung der Waren, Preisangaben bzw. Preisvergleiche, Aufmachung der Verpackung bzw. Verpackungsgrößen, Zusammensetzung der Waren, Hinweise auf Versand- und Zahlungsmodalitäten, Hersteller- bzw. Verbraucherinformation, Erfahrungshinweise aus einschlägigen Foren.
Also denkt immer daran: Feind hört mit!
PS: Vielleicht sollte man diese Info irgendwo extra speichern/anpinnen ?
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